Rotes Sofa mit Peter Jürgen Schneider

Am Montag, den 8.August, konnte der SPD-Ortsverein Rethem unseren niedersächsischen Finanzminister Peter-Jürgen Schneider auf dem Roten Sofa zum Thema "Ehrenamt und Gesetzgebung" begrüßen. Dieser war sichtlich überrascht, dass ihn wirklich ein Sofa erwartete "Ich habe nicht erwartet, dass hier wirklich ein Sofa für mich steht"

Bei der Veranstaltung wurden eine Vielzahl an Fragen in Bezug auf die Gesetzgebung und damit verbundenen aktuten Problemen seitens der Anwesenden gestellt, die Peter-Jürgen sehr ausführlich beantwortete.

Bei der Gemeinnützigkeit wird sich nicht pauschal Sorgen gemacht wegen Missbrauch durch Vereine. Dieser müsse aber präventiv gesetzlich verhindert werden.

Bei den Steuern/rechtliche Absicherung sind die Grenzen insgesamt nicht einfach zu ziehen. Seitens des Finanzministerium gibt es jedoch Erleichterung, Unterstützung bei steuerlichen Fragen etc. Insgesamt kann der erhebliche Aufwand für einen Schatzmeister bei der Steuererklärung jedoch nicht mehr "mit eine Zigarrenkisten bezahlt werden", so Schneider.

Die Grenze zwischen Kommerz und Gemeinnützigkeit ist nicht immer eindeutig und muss im Einzelfall immer betrachtet werden.

Bei 450€-Jobs gilt allgemein das Mindestlohngesetz. Bei Aufwandsentschädigungen gilt das Mindestlohngesetz nur bei Arbeitnehmertätigkeiten (z.B. Platzwart, aber nicht bei Übungsleiter)

Rücklagen sind nur Zweckgebunden erlaubt, nicht als Selbstzweck. Dadurch werden steuerfreie Vermögen oder falsche Zwecke (z.B. Scheinvereine) verhindert.

Die Förderung von Verein ist sowohl direkt als auch indirekt möglich. Direkte Förderung ist z.B. die Bezuschussung durch Kommunen, Kreise oder Verbände und unter indirekter Förderung werden z.B. Steuerfreibeträge verstand.

Das Ehrenamt in Deutschland ist mit schätzungsweise 20 mio aktive Ehrenamtliche eine wichtige Säule der Gesellschaft. Diese funktioniere nur selbstorganisiert und Ehrenamt ist das Kit der Gesellschaft. "Nur zurücklehnen reicht nicht", so Schneider.

Ehrenamt ist auch ein wichtiges Element, um fürs Leben zu lernen und fürs Erwachsen werden  z.B. in Hinblick auf Verantwortung oder Selbstständig. Tendenz geht inzwischen zu zeitlich begrenzten Tätigkeiten, nicht mehr dauerhaft, wie es die traditionelle Sichtweise vorsieht.

Auch der Zusammenhang Flüchtlingen und Ehrenamt wurde nochmals thematosiert. Ehrenamt hat einen wichtigen Teil bei der Arbeit mit Flüchtlingen geleistet. Es war und ist eine Probe auf Exempel und das Ehrenamt hat dies gemeistert.