Die Tagung begann um 09:00 Uhr zunächst mit der Stadtratsfraktion.
Hier wurde festgestellt, dass die 2017 vereinbarten Ziele weitestgehend erreicht bzw. zumindest arbeitsmäßig in Angriff genommen worden sind.
Schwerpunkte der Arbeit in 2018 werden die Wirtschaftsförderung, die Stadtplanung sowie (nach entsprechender Zusage der Aufnahme in das Sanierungsprogramm) die Umsetzung des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes sein.
Im Rahmen der Wirtschaftsförderung solle u. a. die Beschäftigung eines Wirtschaftsförderers, die Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes sowie die Absenkung der Krippengebühr angestrebt werden.
Im Rahmen der Stadtplanung ist die Ausweisung weiterer Wohnbau- und Gewerbegebiete notwendig.
Als erster Schritt hierzu ist die Erstellung eines Leerstands- und Freiflächenkatasters (von der SPD schon lange gefordert) erforderlich.
Da die Verwaltung mit anderen Dingen ausgelastet ist, sind diese Dinge extern zu vergeben.
In sehr konstruktiver Diskussion wurde darüber hinaus vereinbart, die Außendarstellung der Rats- und Fraktionsarbeit zu intensivieren. In Zukunft werden in loser Reihenfolge Artikel zu bestimmten Themen auf der Homepage der SPD erscheinen.
Abschließend wurde über das weitere Vorgehen zu einer möglichen und notwendigen Strukturveränderung beraten.
Es wurde darauf hingewiesen, dass die Verwaltung im Herbst eine Informationsveranstaltung für alle Ratsmitglieder sowohl der Mitgliedsgemeinden als auch der Samtgemeinde unter externer Moderation plant, um in einem ersten Schritt mögliche Vor- und Nachteile verschiedener Möglichkeiten zu erarbeiten. Danach soll dann das weitere Vorgehen entschieden werden.
Ziel ist es nach wie vor, bis Ende dieser Wahlperiode die notwendigen Grundlagen zu erarbeiten, damit die neuen Räte in der nächsten Wahlperode die notwendigen Beschlüsse fassen können.
Im Anschluss an die Klausurtagung der Stadt fand nach einem gemeinsamen Mittagessen die Klausurtagung der SG-Fraktion statt.
Auch hier wurden zunächst die Ziele aus 2017 überprüft.
Anschließen ging es u. a. um das geplante Vorhaben „Rethemer Fährsee“. Es wurde der der Politik derzeitig bekannte Sachverhalt erläutert.
Danach findet jetzt demnächst die sogenannte Antragskonferenz statt. Als Ausfluss daraus wäre dann auf Samtgemeindeebene evtl. der Flächennutzungsplan anzupassen.
Wunsch der Fraktion ist es, nicht nur die Räte der Gemeinden Häuslingen und Böhme (wie bisher geplant), sondern alle Räte zu einer Informationsveranstaltung einzuladen, da bei den vom Investor genannten Besucherzahlen und dem Einzugsgebiet vor allem auch Rethem von der Maßnahme zumindest in verkehrlicher Hinsicht betroffen sein wird.
Die Klausurtagung wurde mit einem losen Gedankenaustausch beendet.