Jahreshauptversammlung 2019

„Nach den zwei anstrengenden Wahlkämpfen Ende 2017 war ein ruhigeres Jahr genau das richtige“. Mit diesen Worten begann der Vorsitzende Jonas Wussow die diesjährige Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsverein Rethem. Der Beginn des vergangenen Jahres war auch vor Ort sehr stark von Diskussionen hinsichtlich einer erneuten Großen Koalition geprägt. Der regelmäßige SPDonnerstag bot über das ganze Jahr hinweg eine gute Möglichkeit für inhaltliche Diskussionen zu aktuellen Themen.

Der Vorsitzende der SPD-Fraktionen im Stadt- und Samtgemeinderat Wolfgang Leseberg berichtete von der Arbeit aus den zwei Räten. Auf Samtgemeindeebene ist der Rathausneubau auch 2018 einer der wichtigsten Punkte gewesen.

Bei der Arbeit der Stadtratsfraktion konnte auf eine Vielzahl von Punkte zurückgeblickt werden, deren Umsetzung auch aufgrund einer guten Zusammenarbeit mit der CDU-Fraktion möglich war. Der Stadtkern ist in die Städtebauförderung aufgenommen worden, wodurch eine Verbesserung des Stadtbildes angestrebt wird. Ganz aktuell konnte er berichten, dass der Stadtrat bei einer Gegenstimme beschlossen hat, den Hebesatz bei der Gewerbesteuer im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2020 zum 1. Januar 2020 auf 390 v.H. zu senken. Jonas Wussow berichtete zusätzlich vom 2018 eingeführten Ehrenamtspreis für Rethem. Auch die neue Landschaftsschutzverordnung wurde thematisiert, welche ausgiebig und intensiv von den anwesenden diskutiert wurde.

Für das Jahr 2019 sind neben den traditionellen Veranstaltungen weitere zu lokalen Themen mit Referenten geplant. Die erste Veranstaltung soll den Fokus auf dem Heidekreisklinikum und die Bedeutung der Standortfrage für Rethem haben. Darüber hinaus sind zu wichtigen Themen auch offene Fraktionssitzungen geplant, um stärker mit der Bevölkerung in die Diskussion kommen zu können. „Das wichtigste wird jedoch erstmal die Europawahl sein, weil sie richtungsweisend ist“, sagt Wussow bei der Vorstellung der Jahresplanung.

Im Anschluss an die Jahreshauptversammlung wurde zum ersten Mal das Format „Komm mit uns in Gespräch“ durchgeführt.